Beschlüsse des Gemeinderates

Beschluss-

nr. 

   Beschlusstitel  

Abstimmungs-    ergebnis             

GR RE 20260831/ Ö6.3

 

Feststellung des Ausscheidens eines Gemeinderatsmitglieds wegen Verlust der Wählbarkeit und Nachrücken einer Ersatzperson

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

GR RE 20260831/ Ö6.2

 

Havariebedingte Sanierung der Entwässerungsleitungen und der betroffenen WC-Bereiche in der Grundschule Remse – Auftragserteilung und Umsetzung der Maßnahme

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

GR RE 20260831/ Ö6.1

 

Beschluss über die Annahme von Spenden

Bei den Geldspenden handelt es sich um Spenden für die Kita. Bei der Sachspende handelt es sich um eine Spende für die Grundschule.

 

einstimmig 

12 Ja-Stimmen

GR RE /20260630/ Ö3.1

 

Beschluss zur Vergabe der Lieferung eines Frontmähers einschließlich Finanzierung für den Bauhof der Gemeinde Remse

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

GR RE /20260518/ Ö6.3

 

Terminplan des Gemeinderates Remse für das 2. Halbjahr 2026

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

GR RE /20260518/ Ö6.2

 

Vergabe von Dienstleistungen zur Aktualisierung und Wartung der Schulsoftware

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

GR RE /20260518/ Ö6.1

 

Beschluss über die Annahme von Spenden

Bei den Geldspenden handelt sich um Spenden für die Kita Remse.

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

GR RE /20260427/ Ö6.1

 

Verkauf des gemeindeeigenen Flurstücks 29, Gemarkung Kertzsch, mit 410 m² Fläche gelegen „Schmiedegasse"

 

9 Ja-Stimmen

1 Nein-Stimme

3 Enthaltungen

GR RE /20260323/ Ö9  

Vergabe nach VOL/A - Ermächtigung zur Vergabe von Lieferleistungen; hier Bauhoftechnik (Kfz-Anhänger, Rüttelplatte, Vibrationsstampfer)

 

einstimmig

14 Ja-Stimmen

GR RE /20260323/ Ö8  

Bestätigung der Wahl der Gemeindewehrleitung sowie des Jugendfeuerwehrwartes der Freiwilligen Feuerwehr Remse

 

einstimmig

14 Ja-Stimmen

GR RE /20260323/ Ö7  

Beschluss über die Annahme von Spenden

Bei den Geldspenden handelt sich um Spenden für die Kita Remse.

 

einstimmig

14 Ja-Stimmen

GR RE /20260323/ Ö6  

Beschluss zum Unterwertverkauf des Wohngebäudes Am Berg 74/74a

 

13 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

GR RE /20260126/Ö7.1  

Beschluss zur Annahme von Spenden 

Bei der Geldspende handelt es sich um eine Spende für die Feuerwehr.

 

einstimmig 

14 Ja-Stimmen

         
62/25  

Beschluss zum Antrag auf Entbindung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

61/25  

Haushaltssatzung 2026 der Gemeinde Remse

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

60/25  

Beschluss zur Annahme von Spenden

Bei den Geldspenden handelt es sich um Spenden für den Kindergarten und eine Sitzbank.

 

einstimmig

10 Ja-Stimmen

59/25  

Beschluss zum Unterwertverkauf des Gebäudes Roter Stock

Dem Unterwertverkauf wird nicht zugestimmt.

 

2 Ja-Stimmen

8 Nein-Stimmen

3 Enthaltungen

58/25  

Beschluss zur Annahme von Spenden

Bei den Geldspenden handelt es sich um Spenden für den Kindergarten und den Mehrgenarationenplatz.

Bei der Sachspende handelt es sich um 2 Hochstammbäume für das Kameradengrab.

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

57/25  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Errichtung eines Löschwasserbehälters 100m³, an der Steingrube" in Remse - Bau Löschwasserbehälter

 

0 Ja-Stimmen

10 Nein-Stimmen

3 Enthaltung

56/25  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Errichtung eines Löschwasserbehälters 100m³, an der Steingrube" in Remse - Bau Löschwasserbehälter

Der Bürgermeister widerspricht diesem Beschluss, da dieser seiner Auffassung nach rechtswidrig und für die Gemeinde Remse nachteilig ist.

 

6 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

55/25  

Feststellung der weiteren Vertreter der Gemeinde Remse im Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft "Waldenburg" gemäß § 16 Abs. 2 SächsKomZG (Verhältniswahl)

 

8 Ja- Stimmen

3 Nein-Stimmen

54/25  

Terminplan des Gemeinderates Remse für das 1. Halbjahr 2026

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

53/25  

Zulassung der Wahlvorschläge für die Wahl der weiteren Vertreter in den Gemeinschaftsausschuss

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

52/25  

Beschluss über den Kauf von Einsatzkleidung

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

51/25  

Gestaltung Schulberg

Der Gemeinderat der Gemeinde Remse beschließt zur Durchsetzung des verkehrsberuhigten Bereiches Schulberg folgende Maßnahmen:

1) Einbau von mindestens 3 Bremsschwellen (Lage, Höhenmaße nach Abstimmung mit Bauamt und Bauausschuss)

2) Poller und Pflanzkübel (Grundfläche max. 1m x 1m) nach Lage der Bremsschwellen und daraus resultierenden Notwendigkeiten


Hierfür werden Haushaltsmittel aus den Zuschüssen zur Instandhaltung von kommunalen Straßen in Höhe von max. 8.000,-€ bereitgestellt

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

50/25  

Herstellung gemeindliches Einvernehmen zur Errichtung einer Eindkraftanlage in Remse, Gemarkung Kleinchursdorf

Das gemeindliche Einvernehmen zur Errichtung einer Windkraftanlage wird nicht erteilt.

 

einstimmig

13 Nein-Stimmen

49/25   Stellungnahme zum Entwurf Schulnetzplan des Landkreises Zwickau - Fachteil allgemeinbildende Schulen  

11 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

48/25   Kauf von Garderoben für die Kindertagesstätte Remse  

einstimmig

12 Ja-Stimmen

47/25   Beschluss zum Unterwertverkauf des Wohngebäudes an der Grünfelder Straße 10  

11 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

46/25   Besetzung der Bauhofleiterstelle  

10 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

45/25  

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Deckensanierung Forststraße Richtung Neukirchen" in Remse und Vergaben von angepasster Planungsleistung nach HOAI zum o.g. Projekt - Proj.-Nr. SBF0109

a) Bauleistungen

b) Planungsleistungen

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

44/25  

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme: ID 542024003101 ELD FRL LEADER/2023 "Dachsanierung Altanbau und Hauptgebäude sowie Dämmung" der KiTa Remse Haus I in Remse, Petsalozzistraße 8

LOS 6 Malerarbeiten

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

43/25  

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme: ID 542024003101 ELD FRL LEADER/2023 "Dachsanierung Altanbau und Hauptgebäude sowie Dämmung" der KiTa Remse Haus I in Remse, Pestalozzistraße 8

LOS 5 Trockenbauarbeiten

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

42/25  

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme: ID 542024003101 ELD FRL LEADER/2023 "Dachsanierung Altanbau und Hauptgebäude sowie Dämmung" der KiTa Remse Haus I in Remse, Pestalozzistraße 8

LOS 4 Baumeisterarbeiten

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

 41/25  

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme: ID 542024003101ELD FRL LEADER/2023 "Dachsanierung Altanbau und Hauptgebäude sowie Dämmung" der KiTa Remse Haus I in Remse, Pestalozzistraße 8

LOS 3 Zimmererarbeiten

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

 40/25  

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme: ID 542024003101ELD FRL LEADER/2023 "Dachsanierung Altanbau und Hauptgebäude sowie Dämmung" der KiTa Remse Haus I in Remse, Pestalozzistraße 8

LOS 2 Dachdecker- u. Dachklempnerarbeiten

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

39/25  

Beschluss zur Vergabe von Bauleistungen zur Maßnahme: ID 542024003101ELD FRL LEADER/2023 "Dachsanierung Altanbau und Hauptgebäude sowie Dämmung" der KiTa Remse Haus I in Remse, Pestalozzistraße 8

LOS 1 Gerüstbauarbeiten

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

38/25  

Notsicherung Colosseum Remse - Bereitstellung Finanzmittel

 

11 Ja-Stimmen

1 Enthaltung

37/25  

Entsendung von Vertretern der Gemeinde Remse in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Waldenburg

Eine Einigung über die Mitglieder im Ausschuss konnte nicht erzielt werden.

 

8 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

36/25  

Stellenausschreibung Bauhofleiter

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

35/25  

Beschluss zum Antrag auf Entbindung der ehrenamtlichen Tätigkeit als Gemeinderat

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

34/25  

Terminplan des Gemeinderates Remse für das 2. Halbjahr 2025

 

einstimmig

14 Ja-Stimmen

33/25  

Neu-Ausschreibung "Errichtung eines Löschwasserbehälters an der Steingrube in Remse" -Zisterne Steingrube

 

9 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

32/25  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Sitzmöbel-Ausstattung für Wege- u. Gemeindeinfrastruktur der Gemeinde Remse" in Remse Proj.-Nr. LDR R-01-2025-09 Regionalbudget LEADER, Gemeindegebiet, 08373 Remse inkl. Ortsteile

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

31/25  

Beschluss zur Annahme von Spenden

Bei der Spende handelt es sich um eine Geldspende für die Jugendfeuerwehr.

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

30/25  

Beschluss zur Beauftragung der kommissarischen Leitung der Freiwilligen Feuerwehr Remse

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

29/25  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Errichtung eines Löschwasserbehälters an der Steingrube 1. Ausbaustufe 50m³ in Remse" - Zisterne Steingrube - LOS 2 Tiefbauarbeiten - 

Der Gemeinderat der Gemeinde Remse stimmt der Vergabe der Bauleistungen nicht zu.

 

einstimmig

11 Nein-Stimmen

28/25  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Errichtung eines Löschwasserbehälters an der Steingrube 1. Ausbaustufe 50m³ in Remse" - Zisterne Steingrube - LOS 1 Löschwasserbehälter - 

Der Gemeinderat der Gemeinde Remse stimmt der Vergabe der Bauleistungen nicht zu.

 

einstimmig

11 Nein-Stimmen

27/25  

Beschluss zur Vergabe von PLanungsleistungen nach HOAI 2021 zur Maßnahme: ID 542024003101ELD FRL LEADER/2023 "Dachsanierung Altanbau und Hauptgebäude sowie Dämmung" der KiTa Remse Haus I Remse, Pestalozzistraße 8

 

einstimmig

11 Ja-Stimmen

26/25  

Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Remse

 

9 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

25/25  

Beschluss zur Planung des vorübergehenden Umzuges der Gemeindeverwaltung Remse in die Räumlichkeiten des ehemaligen Kindergartenstandortes Weidensdorf

 

9 Ja-Stimmen

4 Nein-Stimmen

24/25  

Abschluss eines Strom-Wegenutzungsvertrages gemäß §46 Energiewirtschaftsgesetz für die Gemeinde Remse mit allen Ortsteilen

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

23/25  

Beschluss zur Annahme von Spenden

Bei der Geldspende handelt es sich um eine Geldspende den Weihnachtsmarkt betreffend.

 

einstimmig

12 Ja-Stimmen

22/25  

Haushaltssatzung 2025 der Gemeinde Remse 

Der Gemeinderat der Gemeinde Remse stimmt der Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan für das Jahr 2025  nicht zu.

 

6 Ja-Stimmen

7 Nein-Stimmen

21/24  

Nachbesetzung der Stelle der Leiterin in der Kindertagesstätte Remse zum 01.01.2025

 

einstimmig 

9 Ja-Stimmen

20/24  

Beschluss der Hebesatzsatzung der Gemeinde Remse

 

6 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

19/24  

Beschluss zur Annahme von Spenden

Bei der aufgeführten Spende handelt es sich um eine Geldspende für die Kindertagesstätte Remse.

 

einstimmig

9 Ja-Stimmen

18/24  

Terminplan des Gemeinderates Remse für das 1. Halbjahr 2025

 

8 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

17/24  

Beschluss zur Annahme von Spenden

Bei der aufgeführten Spende handelt es sich um eine Geldspende für die Kindertagesstätte Remse.

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

16/24  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur Gewässerunterhaltung II. Ordnung im    Gemeindegebiet Remse OL Weidensdorf und Kertzsch

 

10 Ja-Stimen

1 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

15/24  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Energetischen Umrüstung Straßenbeleuchtung, KomEKG" in Remse u. OT Kleinchursdorf

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

14/24  

Unterzeichnung des Vertrages zur Aufnahme von Fund- und Verwahrtieren mit dem  Tierschutzverein Hohenstein-Ernstthal e.V.

 

9 Ja-Stimmen

2 Nein-Stimmen

2 Enthaltungen

13/24  

Grundstücksverkauf - Kirchberg 5/7 "Roter Stock"

 

12 Ja-Stimmen

1 Enthaltungen

12/24  

Integration der Kinder aus dem Kita-Standort Weidensdorf in den Standort Remse der Kindertagesstätte Remse

 

9 Ja-Stimmen

4 Nein-Stimmen

11/24  

Grundstücksverkauf. Grünfelder Straße 10; Bahnhofstraße 1; Am Berg 74/74a

 

12 Ja-Stimmen

1 Enthaltungen

10/24  

Beschluss über den Kauf eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 20

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

09/24  

Anteilige Finanzierung des Leistungsangebotes der mobilen Jugendsozialarbeit im            Sozialraum 6

 

8 Ja-Stimmen

5 Nein-Stimmen

08/24  

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Gemeinde Remse

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

07/24  

Erstellung der Lärmaktionsplanung 2024 für die Gemeinde Remse

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

06/24  

Beschluss zur Annahme von Spenden

Bei der aufgeführten Spende handelt es sich um eine Geldspende für die Jugendfeuerwehr Remse.

 

einstimmig 

12 Ja-Stimmen

05/24  

Vergabe von Bauleistungen nach VOB/A zur "Energetischen Umrüstung Straßenbeleuchtung, Grünfelder Straße" in Remse Proj.-Nr. LDR R-01-202-05 Regionalbudget LEADER

 

einstimmig 

13 Ja-Stimmen

04/24  

Terminplan des Gemeinderates Remse für das 2. Halbjahr 2024

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

03/24  

Bildung des Ältestenrates

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

02/24  

Bildung der Ausschüsse des Gemeinderates Remse

 

einstimmig

13 Ja-Stimmen

01/24  

Wahl der Stellvertreter des ehrenamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Remse

einstimmig

13 Ja-Stimmen